- Individualbeschwerdeverfahren
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- Ausdruck: Individualbeschwerdeverfahren
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engl.: Individual Complaint Mechanism.
Die Individualbeschwerde ist ein von den Vereinten Nationen eingeführtes Kontrollverfahren zum Schutz der Menschenrechte. Nach Ausschöpfung aller innerstaatlichen Rechtsbehelfe können Einzelpersonen, die behaupten, in ihren Rechten verletzt worden zu sein, sich bei einem UN-Vertragsorgan beschweren. Derzeit gibt es mit Blick auf fünf Menschenrechtsverträge solche Individualbeschwerdeverfahren, weitere sind im Gespräch. Die Entscheidungen der Vertragsorgane sind öffentlich. Auch viele Sonderberichterstatter/innen nehmen Beschwerden von Individuen an. Sie fordern die jeweiligen Staaten zur Aufklärung des Falles auf und berichten jährlich über eingegangene Beschwerden. - Quelle: -
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