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Schattenbericht

Umgangssprachlicher Begriff für Parallelbericht. Als Parallelbericht werden die
Informationen bezeichnet, die Nichtregierungsorganisationen oder Teile der Zivilgesellschaft einem UN-Fachausschuss anlässlich eines zu prüfenden Staatenberichts zur Kenntnis geben. Diese Informationen setzen sich in der Regel kritisch mit dem zu prüfenden Staatenbericht und der Menschenrechtssituation in dem betreffenden Staat auseinander. Sie sind für die wirksame Arbeit der UN-Fachausschüsse von großer Wichtigkeit. 

Schwarz

Der groß geschriebene Begriff Schwarz wird als eine Selbstbezeichnung von Menschen verwendet, die Rassismus-Erfahrungen machen und die damit eine soziale Zuschreibung und gesellschaftliche Machtverhältnisse und keine Hautfarbe im biologischen Sinne beschreiben. Die Großschreibung soll dabei deutlich machen, dass es sich um eine Konstruktion handelt.

Sektorpolitik

Einzelne gesellschaftliche Bereiche, wie Bildungs- oder Gesundheitssysteme, werden in der Entwicklungszusammenarbeit als Sektoren bezeichnet. Die nationalen und internationalen Politiken, die zum Beispiel die Finanzierung und Ausrichtung des jeweiligen Bereichs regeln, heißen entsprechend Sektorpolitiken.

Sektorvorhaben

Sektorvorhaben bearbeiten fest umrissene Themen der Entwicklungszusammenarbeit für einen fest gelegten Zeitraum. Sie zielen darauf, neue Themen, Erkenntnisse und Vorgehensweisen in der deutschen Entwicklungswicklungszusammenarbeit zu verankern und sie so weiter zu entwickeln.

Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

engl.: UN Security Council.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist eines ihrer Hauptorgane. Er besteht aus fünf ständigen (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und zehn nichtständigen Mitgliedern. Der Sicherheitsrat trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und die internationale Sicherheit. Hierzu kann er u.a. eine friedliche Streitbeilegung, friedenssichernde Operationen oder Zwangsmaßnahmen anordnen.

Sonderberichterstatter

engl.: UN Special Rapporteur.
Sonderberichterstatterinnen und Sonderberichterstatter sind vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beauftragte, unabhängige Expertinnen beziehungsweise Experten, die zu bestimmten Menschenrechtsthemen oder Ländern arbeiten. Ihre Ergebnisse dokumentieren sie in öffentlich zugänglichen Jahresberichten. Viele von ihnen nehmen auch individuelle Beschwerden an.

Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen

engl.: UN Special Rapporteur.
Sonderberichterstatterinnen und Sonderberichterstatter sind vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen beauftragte, unabhängige Expertinnen beziehungsweise Experten, die zu bestimmten Menschenrechtsthemen oder Ländern arbeiten. Ihre Ergebnisse dokumentieren sie in öffentlich zugänglichen Jahresberichten. Viele von ihnen nehmen auch individuelle Beschwerden an.

Sozialpakt

auch: Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPWSK).
Verabschiedet 1966, in Kraft getreten 1976. Zuständiges Vertragsorgan: UN-Fachausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Der Pakt garantiert u.a. das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard, die Rechte auf Bildung und Gesundheit sowie das Recht Gewerkschaften zu bilden. Ein Fakultativprotokoll über eine Individualbeschwerde wird voraussichtlich im Dezember 2008 von der Generalversammlung verabschiedet.

Spruchpraxis

Entscheidungen von Gerichten oder gerichtsähnlichen Gremien.

Staatenberichte

engl.: State Report.
Staatenberichte über Fortschritte bei der Umsetzung der internationalen Menschenrechtsabkommen werden von den Vertragsstaaten alle vier bis fünf Jahre vorgelegt. Die Diskussion und Kommentierung der Berichte erfolgt durch die zuständigen Vertragsorgane. Diese geben in ihren Abschließenden Bemerkungen Empfehlungen zu einer besseren Umsetzung.

Strukturelle oder institutionelle Diskriminierung

Zu den verschiedenen Diskriminierungsformen zählen auch strukturelle und institutionelle Diskriminierungen, deren Ursachen in gesellschaftlichen und staatlichen Strukturen liegen und die durch das Zusammenwirken verschiedener Faktoren bestimmte Bevölkerungsgruppen benachteiligen. Beispielsweise werden Menschen mit Behinderungen durch das Fehlen barrierefreier Zugänge zu Verkehrsmitteln ausgeschlossen oder Arbeitsmarktreformen können trotz formaler Gleichbehandlung nicht beabsichtigte benachteiligende Nebenfolgen für Frauen haben, indem diese in schlechte Arbeitsverhältnisse rutschen.

supranational

(lat.: übernational, überstaatlich). Mit dem Adjektiv s. werden Organisationen, Zusammenschlüsse oder Vereinbarungen versehen, die durch völkerrechtliche Verträge begründet und deren Entscheidungen und Regelungen für die einzelnen Mitglieder (Staaten, Nationen) übergeordnet und verbindlich sind. So steht etwa das Recht der EU als s. Recht über dem der einzelnen Mitgliedsstaaten; bestimmte Entscheidungen s. Institutionen der EU sind für alle EU-Staaten und die gesamte EU-Bevölkerung bindend. Im Gegensatz dazu haben beispielsweise Entscheidungen internationaler Organisationen nur dann bindende Wirkung, wenn sie von den Mitgliedern ausdrücklich anerkannt werden. (Quelle: bpb)

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